Empfehlung der Clearingstelle EEG zum Nawaro-Bonus

Im Rahmen des Hinweisverfahrens wurde von der Clearingstelle EEG zu der Frage Stellung genommen, ob die in der Positivliste (Anlage 2 Nr. III) genannten Einsatzstoffe zugleich auch die Allgemeindefinition (Anlage 2 Nr. II 1) erfüllen müssen. Von der Beantwortung dieser Frage hängt es ab, welche Einsatzstoffe zu einer Vergütung des aus ihnen erzeugten Stroms den Nawaro-Bonus erhalten.
In Anlage 2 des EEG 2009 werden die Voraussetzungen für den Anspruch auf den Nawaro-Bonus auf zwei Arten geregelt:

  • nach der Allgemeindefinition: Pflanzen oder Pflanzenbestandteile, die in landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen oder gartenbaulichen Betrieben oder im Rahmen der Landschaftspflege anfallen und die keiner weiteren als der zur Ernte, Konservierung oder Nutzung in der Biomasseanlage erfolgten Aufbereitung oder Veränderung unterzogen wurden sowie Gülle,
  • nach der Positiv- und Negativliste, die konkrete Stoffe nennen, die bonusfähig sind oder nicht sind.

In Einzelfällen kann es zu Widersprüchen kommen, wenn Stoffe, die in den Listen genannt sind, die Allgemeindefinition nicht oder nur zum Teil erfüllen. Hierzu zählen z.B. ‚Kot und Harn einschließlich Einstreu von Nutztieren und Pferden‘, bei dem der Einstreu auch Stoffe enthalten kann, die bei alleinigem Einsatz nicht bonusfähig sind.Die Clearingstelle EEG weist nun darauf hin, dass die in der Positivliste genannten Einsatzstoffe nicht zugleich die Allgemeindefinition erfüllen müssen und die in der Negativliste genannten Einsatzstoffe auch dann keinen Anspruch auf Vergütung begründen, wenn sie die Allgemeindefinition erfüllen. Ob ein Einsatzstoff der Positiv- bzw. Negativliste unterfällt, ist ggf. durch deren Auslegung zu ermitteln. Hierzu zählt auch die Frage nach der Einstufung von Rinde, die nicht bei der Holzernte sondern in Sägewerken anfällt.Bei der Clearingstelle handelt es sich um eine vom Bundesumweltministerium eingerichtete, neutrale Institution gemäß § 57 EEG, die Streitfragen zu diesem Gesetz schnell, effizient und kostengünstig lösen soll. In Empfehlungsverfahren beteiligt die Clearingstelle die betroffenen Branchen über die Fachverbände.

Quelle: [3N , vom 06.12.2010]