Biogas: Gesetze, Verordnungen und Regeln für Schleswig-Holstein

Bau und Betrieb von Biogasanlagen berühren eine Vielzahl bundes- und landesrechtlicher Gesetze und Verordnungen. Je nach Art des Projektes sind unterschiedliche Rechtsbereiche von Bedeutung. Im Zentrum stehen Vorschriften zum Immissionsschutz, daneben sind Teilbereiche weiterer Vorschriften relevant.

Für Biogasanlagen in Schleswig-Hosltein sind einige wichtige Quellen im Folgenden aufgelistet:


Baurecht

Immisionsschutz

Immisionsschutz: Bundesrecht

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Umweltschutz

Abfälle und tierische Nebenprodukte

Dünger

  • Düngegesetz – DüngG
  • Düngemittelverordnung  (Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln - DüMV)
  • Düngeverordnung  (Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen  - DüV)

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Stromeinspeisung

Arbeitsschutz und Sicherheit

  • Arbeitsschutzgesetz (Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit  - ArbSchG)  
  • Betriebssicherheitsverordnung  (Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes - BetrSichV)  
  • Biostoffverordnung  (Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen - BioStoffV) 

Weitere Vorschriften und Empfehlungen

  • Sicherheitsregeln für Biogasanlagen (pdf) (herausgegeben vom Bundesverband der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften e.V.)
  • Sicherheitsregeln für Biogasbehälter mit Membrandichtung (DWA-Merkblatt 376, Oktober 2006, Vollversion kostenpflichtig bei  DWA e.V.
  • Emissionsminderung – Biogasanlagen in der Landwirtschaft – Vergärung von Energiepflanzen und Wirtschaftsdünger (VDI 3475 Blatt 4 (Entwurf Juli 2007, Vollversion kostenpflichtig bei VDI e.V.)
  • Biogasanlagen – Hinweise für Planung, Ausführung und Betrieb (VDMA 4330, Februar 2006,  Vollversion kostenpflichtig bei VDMA e.V.)

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Link zu den Förderschwerpunkten.
Kampagne 'Deutschland hat unendlich viel Energie'
Wettbewerb Bioenergiedörfer
Energie für Deutschland
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